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Tourismus

Im Auftrag des Landestourismusverbandes Sachsen sowie in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Erzgebirge e.V. haben Götze Rechtsanwälte – unter Federführung von Prof. Dr. Roman Götze, Andrea Wolter, Christoph Worch und unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Hanna Kröner – eine umfassende Handlungsempfehlung zur Tourismusfinanzierung über die Erhebung einer Gästetaxe nach § 34 SächsKAG erarbeitet. Diese Empfehlung dient als praxisnaher […]

Umweltinformationsrecht

Nachdem das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 23. März 2023 (4 A 125/21) bereits die Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden zugelassen hatte, hat es nunmehr mit Urteil vom 27. August 2024 der Klage auch in der Sache stattgegeben. Mit ihrer Klage begehrte die von uns vertretene Klägerin die Herausgabe eines Beweissicherungsgutachtens, mit dem […]

Windenergie vs. Denkmalschutz

Unsere Kollegen Prof. Dr. Roman Götze und Christoph Worch kommentieren in einem Anmerkungsaufsatz (SächsVBl. 2024, 286 ff.) die aktuelle Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zu Windenergieanlagen im Umfeld der unter UNESCO-Welterbe-Schutz stehenden Montandenkmale im Erzgebirge (SächsOVG, SächsVBl. 2024, 293 ff.). Wie so oft im Recht gilt: Es kommt darauf an! Im konkreten Fall war der Abstand […]

Vorträge

Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze referiert am 24. September 2024 auf Einladung des SSG LK Görlitz über den neuen Rechtsrahmen für die Ausweisung von Windenergiegebieten. Im November 2024 wird er die neuen Mitglieder der Kreistage Bautzen und Görlitz zu Fragen der Regionalplanung schulen.

Nachhaltigkeit in Unternehmen

# Update 02.07.2024: Einen kurzen Blogbeitrag der Hochschule Harz zu dem Besuch bei RB Leipzig gibt es hier. Im Rahmen eines von unserem Kollegen Prof. Dr. Roman Götze initiierten Praxisprojekts der Hochschule Harz werden Studierende in Kooperation mit RB Leipzig am 22. Mai 2024 die Nachhaltigkeitsstrategie des Fußballklubs „unter die Lupe“ nehmen. RB Leipzig verfolgt […]

Photovoltaik

Unsere Kollegen Prof. Dr. Roman Götze und Carolin Schauer haben das Kapitel „Photovoltaikanlagen“ im Handbuch des öffentlichen Baurechts (Hoppenberg/de Witt) aktualisiert. Der im Rahmen der 62. Ergänzungslieferung erscheinende Beitrag ist eine grundlegende Überarbeitung des mit Rechtsstand 2011 vorliegenden Kapitels Z VII.

Windenergie

Die Transformation der Energieerzeugung in Deutschland in das „postfossile Zeitalter“ beschäftigt uns anwaltlich seit einigen Jahren. Neben den Schwerpunkten Photovoltaik und Wasserstoff beraten wir zunehmend im Zusammenhang mit der Ausweisung von Windenergiegebieten nach dem WindBG. Zu diesem Thema haben unsere Kollegen Prof. Dr. Roman Götze und George-Alexander Koukakis einen Fachaufsatz vorgelegt. Dieser erscheint im Heft […]

Vortrag

Unser Kollege Prof. Dr. Roman Götze hielt am 9. Januar 2024 im Rahmen der GenerationenHochschule an der Hochschule Harz einen Vortrag zum Thema „Goethe und die ruhestörende Kegelei – „Freizeitlärm“ als Dauerbrenner des Immissionsschutzrechts“. Inhaltlich ging es um ene Miniatur aus Goethes Korrespondenz mit Bezug zum Freizeitlärm und um das heutige Lärmschutzrecht. Näheres dazu hier: […]

Unwirksamkeit des Bebauungsplanes nach § 9 IIa BauGB der Stadt Haldensleben

 Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Normenkontrollurteil vom 6. Dezember 2023 den Bebauungsplan der Stadt Haldensleben (gemäß § 9 IIa BauGB) für unwirksam erklärt (Urteil). Im Rahmen dieses Verfahrens stellten sich zahlreiche interessante Rechtsfragen um das Rechtsinstitut dieses „einfachen“ Bebauungsplanes, insbesondere Fragen der Bestimmtheit und im Zusammenhang mit der Gestaltung des räumlichen und sachlichen […]

Villa Kolbe in Radebeul

Im dem nun seit mehr als 30 Jahren andauernden Rechtsstreit um die Sanierung und die Erweiterung der Villa Kolbe in Radebeul (Villa Kolbe – Wikipedia) haben wir in diesem Jahr mehrere Erfolge erzielt. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat im März den Normenkontrollantrag gegen die den Bebauungsplanentwurf sichernde Veränderungssperre abgelehnt (Urteil). Das Urteil ist im Rahmen der Dresdner […]

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