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Hochwasserschutz und Bauplanungsrecht

Die gesetzlichen Regelungen zum Hochwasserschutz und zur Hochwasservorsorge wurden im Laufe der Zeit deutlich verschärft. Diese restriktiveren Bedingungen für die Bauleitplanung und die Vorhabenzulassung in hochwassergefährdeten Bereichen wirken sich auf die Siedlungsentwicklung in betroffenen Städten und Gemeinden aus. Gemeinsam mit Bosch & Partner haben wir im Auftrag des MIL Brandenburg eine Arbeitshilfe erstellt, die den Umgang mit diesen rechtlichen Vorgaben erleichtern soll. In mehreren Hauptabschnitten behandelt die Arbeitshilfe zentrale Themen wie den vorbeugenden Hochwasserschutz, die Bauleitplanung, die Vorhabenzulassung und entschädigungsrechtliche Aspekte.

Im Januar 2020 wurde die Arbeitshilfe noch einmal überarbeitet. Ursprünglich im Jahr 2009 erstellt und 2010 veröffentlicht, fand sie in der Praxis der Wasserbehörden und Planer in Brandenburg breite Anwendung. Aufgrund fortlaufender gesetzlicher Änderungen in der Zwischenzeit (insbesondere das „Hochwasserschutzgesetz II“ von 2017) war eine grundlegende Aktualisierung notwendig. Die überarbeitete Auflage wurde stärker auf die Bedürfnisse der Wasserbehörden in Brandenburg ausgerichtet und berücksichtigt die aktuellen Rechtslagen und Rechtsprechungen bis zum Stand von Januar 2020.

Für nähere Informationen:

Themenseite des MIL

Arbeitshilfe zum Download

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